Rechtsprechung
| BSG, 04.03.2010 - B 12 KR 49/09 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Bayreuth, 21.11.2007 - S 6 KR 241/07
- LSG Bayern, 26.03.2009 - L 4 B 1174/07
- LSG Bayern, 23.04.2009 - L 4 KR 471/07
- BSG, 04.03.2010 - B 12 KR 49/09 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 23.04.2009 - B 13 R 15/09 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; …
Auszug aus BSG, 04.03.2010 - B 12 KR 49/09 B
Zum Termin zur mündlichen Verhandlung am 23.4.2009 war zwar sein persönliches Erscheinen nicht angeordnet worden, die Anordnung des persönlichen Erscheinens eines Beteiligten steht jedoch im Ermessen des Vorsitzenden des Berufungsgerichtes (vgl BSG, Beschluss vom 23.4.2009, B 13 R 15/09 B, mwN). - BSG, 15.07.1992 - 9a RV 3/91
Das Gebot des rechtlichen Gehörs - Gewährung rechtlichen Gehörs bei im Ausland …
Auszug aus BSG, 04.03.2010 - B 12 KR 49/09 B
Insbesondere fehlen Hinweise dafür, dass tatsächlich das Erscheinen auf eigene Kosten praktisch undurchführbar und damit der Zugang zum Gericht versperrt gewesen sein könnte (vgl hierzu BSG, Urteil vom 15.7.1992, 9a RV 3/91).